Glossar: F-H

Föderalismus

Prinzip, das die Beziehung zwischen eigenständigen Mitgliedern eines Bundes bestimmt.

Fraktion

Fraktion ist im Bundestag eine Vereinigung von mindestens 5 % der Bundestagsabgeordneten, die derselben Partei angehören bzw. solchen Parteien, die die gleichen politischen Ziele verfolgen und in keinem Bundesland im Wettbewerb zueinander stehen. Die Fraktionen, nicht die einzelne Abgeordnete, bestimmen weitgehend die Arbeit des Bundestages.

Frankfurter Nationalparlament

Das erste (aus der Märzrevolution hervorgegangene) frei gewählte gesamtdeutsche Parlament, das 1848/49 in Frankfurt am Main tagte. Die Frankfurter Nationalversammlung beschloss am 28. 6. 1848 ein Gesetz über die provisorische Zentralgewalt des Deutschen Reichs und erließ am 27. 12. 1848 ein Gesetz über "Die Grundrechte des Deutschen Volkes”. Am 28. 3. 1849 verkündete die Frankfurter Nationalversammlung die Frankfurter Reichsverfassung. Bald danach erstarkten jedoch die gegenrevolutionären Kräfte derart, dass nur mehr ein "Rumpfparlament” übrig blieb, das am 30. 5. 1849 nach Stuttgart verlegt und dort kurz darauf vom Militär aufgelöst wurde

Französische Revolution

die politisch-geistig-soziale Freiheitsbewegung in Frankreich am Ende des 18. Jahrhunderts.

Freiheit

Im politischen Bereich wird Freiheit meist als Unabhängigkeit verstanden und dabei sowohl auf Staaten, Personen und Gruppen bezogen.

Gebühren

Abgabe, die bei Nutzung einer gemeindlichen oder anderen öffentlichen Einrichtung erhoben wird.

Gemeindeordnung

(Kommunalverfassung)
"Verfassung" für die Gemeinden und Kreise eines Landes; entsteht durch Landesgesetz.

Gesetz

Rechtsnormen, die allgemein gültig sind und das Verhalten von Einzelnen und Gruppen ebenso wie die Organisation von Institutionen verbindlich regeln.

Gewaltenteilung

Grundsatz demokratischer Verfassungen. nach dem die Staatsgewalt nicht an einer Stelle konzentriert sein soll, sondern sich auf unterschiedliche Träger verteilt. Ein System gegenseitiger Gewaltenhemmung und –kontrolle soll Machtmissbrauch verhindern. Das Grundgesetz unterscheidet als besondere Organe die Gesetzgebung (Legislative), die vollziehende Gewalt (Exekutive) und die Rechtssprechung (Judikative).
gestürzt.

Globalisierung

Weltweite Vernetzung im wirtschaftlichen, als auch im politischen und gesellschaftlichen Bereich.

Gorbatschow

Michail Sergejewitsch, sowjetischer Politiker, * 2. 3. 1931; Jurist und Agrarökonom; seit 1985 Generalsekretär des ZK der KPdSU. Er veranlasste zahlreiche Umbesetzungen in der Partei- und Staatsführung. Unter den Schlagworten Glasnost (Offenheit) und Perestrojka (Umgestaltung) nahm er eine Reform des sowjetischen Staats- und Wirtschaftssystems in Angriff und setzte eine umfangreiche Verfassungsreform durch. Im Zuge dieser Reform wurde Gorbatschow 1989 zum Vorsitzenden des Obersten Sowjets (Staatsoberhaupt mit weit reichenden Vollmachten) und 1990 zum Staatspräsidenten gewählt. Außenpolitisch tolerierte er die Demokratisierung des Ostblocks sowie die deutsche Wiedervereinigung. Außerdem suchte er den Ausgleich mit den USA und betrieb die Beendigung des Ost-West-Konflikts. Nach Gründung der GUS trat Gorbatschow vom Amt des Staatspräsidenten der UdSSR zurück. - 1990 erhielt Gorbatschow den Friedensnobelpreis.

Gremium

Beratender oder beschlussfassender Ausschuss.

Grundgesetz

Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland.

Grundrechte

In der Verfassung niedergeschriebenen Menschen- und Grundrechte, die der Einzelne gegenüber dem Staat beanspruchen und einklagen kann.

GUS

Abkürzung für Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, im Dezember 1991 von früheren Sowjetrepubliken gebildete Staatengemeinschaft. Die Gründung der GUS bedeutete das Ende der UdSSR.

Heuss

Theodor, erster Präsident der Bundesrepublik Deutschland, * 31. 1. 1884 Brackenheim, Württemberg, † 12. 12. 1963 Stuttgart;

Hitler

Adolf, Politiker (NSDAP), * 20. 4. 1889 Braunau am Inn, Oberösterreich, † 30. 4. 1945 Berlin (Selbstmord); Sohn eines Zollbeamten; Hitler blieb ohne Berufsausbildung. Am 30. 1. 1933 zum Reichskanzler ernannt. Am 2. 8. 1934 übertrug er die Befugnisse des Reichspräsidenten auf sich als "Führer und Reichskanzler”. Verantwortlich für den 2. Weltkrieg und die Massenermordung europäischer Juden. Der Verantwortung für den Ruin des Deutschen Reiches entzog sich Hitler am 30. 4. 1945 durch Selbstmord im Bunker der Reichskanzlei in Berlin.

Honecker

Erich, Politiker (SED), * 25. 8. 1912 Wiebelskirchen, Saar, † 29. 5. 1994 Santiago de Chile; verheiratet mit Margot Honecker; Dachdecker. Honecker trug maßgeblich zum Sturz W. Ulbrichts bei und war 1971-1989 dessen Nachfolger als Parteichef (Erster Sekretär, 1976 Generalsekretär des ZK) der SED und Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrats, seit 1976 zugleich Vorsitzender des Staatsrats der DDR. In nahezu diktatorischer Machtfülle prägte Honecker die Entwicklung der DDR in den 1970er und 1980er Jahren. 1989 wurde er vom Politbüro gestürzt.